Überlegungen bei der Beantragung der Bescheinigung A1 oder PDA1 und der Arbeitnehmerüberlassung als Werk- und Dienstvertrag.

Gelegentlich versuchen Zeitarbeitsunternehmen und Kunden (Entleiher) in der EU und im EWR, die Vorschriften zu umgehen, indem sie die Arbeitnehmerüberlassung als Werk- oder Dienstvertrag „verkaufen“. An dieser Praxis sind beide Parteien beteiligt – das Zeitarbeitsunternehmen mit Sitz in einem Mitgliedstaat der EU oder des EWR und der Kunde (Entleiher) mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat. Zu diesem Spiel gehören immer zwei.

Kurz gesagt wenden die Parteien diese Strategie an, wenn eine Arbeitnehmerüberlassung aus verschiedenen Gründen nicht möglich ist (z. B. weil sie nicht erlaubt ist oder das Zeitarbeitsunternehmen nicht über die erforderliche Lizenz verfügt). Häufig wird dieses Vorgehen dem Zeitarbeitsunternehmen jedoch vom Kunden aufgezwungen, weil es dessen Geschäftsinteressen besser dient.

Dieses Thema lässt sich wahrscheinlich am besten anhand eines Beispiels erläutern.

1) Stellen wir uns vor, ein Kunde, ein großer Schlachthof in Dänemark, benötigt dringend Zerleger und Fleischschneider. Es ist ihm gelungen, eine Zeitarbeitsfirma in Portugal zu finden, die in der Lage ist, diese dringend benötigten Fachkräfte zu rekrutieren und zur Verfügung zu stellen. Der portugiesischen Zeitarbeitsfirma wurde jedoch die Lizenz entzogen. Um dieses Hindernis zu überwinden, beschließen beide Parteien, die Arbeitnehmerüberlassung fortzusetzen, die als „Dienstleistungsvereinbarung“ getarnt und nur auf dem Papier „echt“ ist. Der Dienstleistungsvertrag sieht vor, dass der Kunde z. B. 1 € pro 5 kg entbeintes Fleisch zahlt und dass der Dienstleister selbständig arbeitet und für die erbrachte Dienstleistung verantwortlich ist. Offensichtlich handelt es sich hierbei nicht um einen echten Werk- und Dienstvertrag.

Bevor wir untersuchen, warum dies so ist, betrachten wir zwei weitere Beispiele.

2) Ein norwegisches Bauunternehmen benötigt etwa 50 Trockenbaufacharbeiter für ein großes Einkaufszentrum, das in Oslo gebaut wird. Das Unternehmen hat alle benötigten Materialien gekauft und verfügt über alle Werkzeuge und Geräte, die für die Ausführung der Arbeiten erforderlich sind. In Norwegen gibt es jedoch nicht genügend Arbeitskräfte mit den erforderlichen Qualifikationen, und die wenigen spezialisierten Subunternehmer sind mit anderen Projekten beschäftigt. Die Organisation hat noch nie mit Zeitarbeitskräften oder Zeitarbeitsfirmen zusammengearbeitet und ist mit dieser Art von Vereinbarungen nicht vertraut. Eine portugiesische Zeitarbeitsfirma hat jedoch angeboten, die dringend benötigten qualifizierten Trockenbauer zur Verfügung zu stellen. Der norwegische Bauunternehmer und die portugiesische TWA beschließen, die Leiharbeit unter dem Deckmantel eines „Unterauftrags“ fortzusetzen, der in Wirklichkeit nichts anderes als ein Dienstleistungsvertrag ist. Um die Simulation so realistisch wie möglich zu gestalten, wird im Untervertrag festgelegt, dass die Kosten für die Dienstleistung 1,50 € pro m2 betragen. In Wirklichkeit zahlt der Generalunternehmer dem Zeitarbeitsunternehmen (der als „Subunternehmer“ getarnt ist) jedoch 35 € pro Stunde. Die Anzahl der m2 , die auf der Rechnung erscheint, ergibt sich aus der Umrechnung der Anzahl der Arbeitsstunden des gemieteten Personals in die entsprechende Anzahl von m2 , die erforderlich ist, um den Betrag zu erreichen, den der Generalunternehmer für die Anzahl der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden schuldet.